Wirtschaftlicher Erfolg, nachhaltiges Wachstum und leistungsfähige Infrastrukturen gehören zusammen – und bedingen einander. Wer diesen inneren Zusammenhang anerkennt, weiß: Wirtschaftswachstum und wachsende Mobilität sind Garanten für Beschäftigung, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit.
Infrastrukturpolitik ist für die Bundesregierung aktive Wohlstandspolitik. Es ist richtig und notwendig, ihr auf der politischen Agenda die erforderliche Priorität einzuräumen. Unser Augenmerk liegt dabei auf einem zu-kunftsfesten Verkehrswegenetz und einer hochleistungsfähigen digitalen Infrastruktur. Denn in einer Welt, in der die Digitalisierung mit rasanter Dynamik alle Produktions- und Wirtschaftsprozesse durchdringt, brauchen wir ein deutlich umfassenderes Verständnis von Infrastruktur und von einer modernen Verkehrs- und Mobilitätspolitik.
Gerade in der Logistik werden diese Zusammenhänge besonders deutlich. Die Organisation und Bewältigung der weltweit zunehmenden Warenströme ist von leistungs-
fähigen Schienen, Straßen und Wasserwegen ebenso abhängig wie von digitalen Technologien mit hochleistungsfähigen Datennetzen. Erst kürzlich hat die Welt-bank in ihrem Logistics Performance Index Deutschlands Spitzenposition im internationalen Wettbewerb der Logistikstandorte bescheinigt. Dieser Titel und Deutschlands Rolle als weltweit führende Exportnation sind nicht denkbar ohne zuverlässige Infrastrukturen.
Verlässliche Investitionen in das Verkehrswegenetz. Die Spitzenstellung beim Weltbank-Ranking ist für uns eine wichtige Auszeichnung. Sie verpflichtet uns zugleich zu einer modernen Investitions- und Infrastrukturpolitik. Genau dazu bekennt sich die Große Koalition. Mit der Aufstockung des Investitionsetats für die Bundesverkehrswege um fünf Milliarden Euro in dieser Legislaturperiode setzen wir ein klares Signal. Zugleich sorgen wir für zusätzliche Dynamik: Die Verkehrsinvestitionslinie wird bis zum Jahr 2017 von gegenwärtig 10,5 Mrd. Euro auf 12,1 Mrd. Euro ansteigen. Mit einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung wollen wir zudem die Finanzierungsbasis für unser Verkehrswegenetz verbreitern und stärken.
Um Investitionen dorthin zu lenken, wo sie den größten verkehrlichen und wirtschaftlichen Nutzen bringen, müssen wir klare Prioritäten setzen. Mit den Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan für die Jahre ab 2015 entwickeln wir derzeit den strategischen Grundriss für unsere Verkehrswege der Zukunft. Aufgabe ersten Ranges ist die Sicherung der bestehenden Verkehrswege. Deshalb geben wir Erhaltungsinvestitionen klaren Vorrang vor Aus- und Neubaumaßnahmen. Natürlich müssen auch diese weiterhin möglich sein. Aus- und Neubau werden sich vorrangig auf die Beseitigung von Engpässen bei den übergeordneten Netzen und auf Maßnahmen mit zentraler Erschließungsfunktion konzentrieren. Ein wichtiger Schwerpunkt wird beispielsweise die Verbesserung der Hinterlandanbindungen unserer Seehäfen sein. Denn unsere Häfen sind die Hauptumschlagplätze für unsere Aus- und Einfuhren. Mit einem 300 Mio. Euro umfassenden Investitionsprogramm für den Seehafen-Hinterlandverkehr wollen wir ab dem nächsten Jahr gezielt Engpässe beseitigen und damit erhebliche Kapazitätserweiterungen im Personen- und Güterverkehr ermöglichen.
Chancen der Digitalisierung nutzen. Wir stehen inmitten eines digitalen Transformationsprozesses. Die Digitalisierung der weltweit vernetzten Produktionsprozesse vollzieht sich mit einer atemberaubenden Dynamik und beeinflusst unumkehrbar unser wirtschaftliches und gesellschaftliches Gefüge. Die Digitalisierung ist mit enormen Zukunftschancen verbunden: Deutschland und Europa sollen bei der Entwicklung digitaler Technologien wieder an die Weltspitze aufschließen. Wir brauchen einen digitalen Aufbruch, der uns zu deutlich mehr digitaler Souveränität und Unabhängigkeit verhilft. Ein zentraler Baustein dabei ist der beschleunigte Aufbau eines hochleistungsfähigen und flächendeckenden Breitbandnetzes bis 2018. Wichtige Impulse zur Umsetzung dieses Ziels werden von der Netzallianz Digitales Deutschland ausgehen. Für einen starken Verkehrs- und Logistikstandort wird auch diese Digitalisierungsoffensive ein zentraler Erfolgsfaktor sein!
Moderne Mobilitätskonzepte fördern. Digitalisierung und Mobilität durchdringen sich in immer stärkerem Maße. Die Entwicklung intelligenter, vernetzter Verkehrssysteme eröffnet eine Vielzahl an Möglichkeiten, mit denen wir unsere Verkehrssysteme effizienter nutzen und die Verkehrsströme nachhaltiger gestalten können. Mobile Anwendungen der Informations- und Kommunikationstechnologie sind wesentliche Treiber für mehr Mobilitätseffizienz. Smartphones und Chipkarten werden zu individuellen Mobilitätsassistenten für jeden einzelnen Verkehrsteilnehmer. Die Potenziale dieser Entwicklungen und ihre Alltagstauglichkeit fördern wir im Individual- und Wirtschaftsverkehr ebenso wie bei öffentlichen Mobilitätsangeboten. Mit der Förderung kooperativer Systeme wie der Car2X-Kommunikation geben wir auch auf europäischer Ebene wichtige Impulse für mehr Sicherheit und Effizienz in der Verkehrsabwicklung. Im Rahmen des IT-Gipfels der Bundesregierung sowie der jährlich stattfindenden Navigationskonferenz werden diese zukunftsweisenden Aktivitäten gebündelt und weiterentwickelt.
Die Elektromobilität bleibt ein wichtiger Impulsgeber für nachhaltige Mobilität. Unser Anspruch lautet: Deutschland muss im internationalen Wettbewerb Leitmarkt und Leitanbieter sein. Technologieoffenheit und die Einbeziehung aller Verkehrsträger sind dabei wesentliche Grundsätze. Über verschiedene Projekte wie die Modellregionen und Schaufenster Elektromobilität erproben wir innovative Ansätze im Individual- wie im Wirtschaftsverkehr. Im Mittelpunkt stehen zudem intermodale Verkehrskonzepte, die Pkw, Busse, Schienen- oder Lieferfahrzeuge mit einbeziehen. Über ein mehrstufiges Elektromobilitätsgesetz wollen wir weitere Nutzeranreize setzen und die Attraktivität der Elektromobilität stärken.
Deutschland ist ein Innovationsland. Moderne Mobilitätspolitik muss dazu beitragen, dass unser Land sein Wertschöpfungspotenzial bestmöglich ausschöpfen kann. Wir wollen auch künftig an der Spitze stehen: als führende Exportnation und Logistikweltmeister. Deshalb tun wir gut daran, Infrastrukturpolitik umfassend zu begreifen und ihr den notwendigen Stellenwert einzuräumen.
Der 1970 im oberbayrischen Peißenberg geborene Autor ist seit 2013 Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Angela Merkel. Der Diplom-Soziologe gehört seit dem Jahr 2002 dem Deutschen Bundestag an.
