Dr. Thomas Schäfer – Finanzplatz Frankfurt – Zentrum der deutschen Finanzwirtschaft mit weltweiter Ausstrahlung

Frankfurt am Main – das ist die Stadt mit einer in Deutschland einzigartigen Silhouette, die für viele Menschen die Bedeutung Frankfurts als Zentrum der europäischen und deutschen Finanz­­wirt­­schaft sichtbar werden lässt. Hin­­ter die­­sem äußeren Erscheinungsbild Frank­­furts verbirgt sich der – nach London – zweitgrößte Finanzstandort in der EU. In Frankfurt sind rund 73.000 Men­­schen bei rund 220 Kreditinstituten tä­­­­tig, drei Viertel der Kreditinstitute sind dabei Töch­­­­ter oder Repräsentanzen aus­­län­­di­­scher Institute. Zudem werden bei der Deut­­schen Bundesbank und der Euro­­pä­­ischen Zentralbank Entschei­dungen für 300 Milli­­onen Menschen getroffen. Darüber hinaus ist Frankfurt der Stand­ort der größten Börse Deutsch­­lands mit einem Handelsvolumen von 2,1 Billi­­onen Euro.

Neben Banken prägen den Finanzplatz Frankfurt aber auch Versicherungen so­­­­­­­­wie Asset Manager. Neben den Banken gerät die Assekuranz am Finanzplatz zu Unrecht gelegentlich ein wenig in Ver­­ges­­senheit: Am Finanzplatz sind rund 100 Versicherungsunternehmen mit et­­wa 20.000 Mitarbeitern ansässig. Hinzu kom­­­men etwa 50 international tätige In­­vest­­ment- und Kapital­anlage­gesell­schaften.

Portraitfoto_SchaeferDer 1966 geborene Autor hat Rechts­­wissen­­schaften an der Philipps-Universität Mar­­burg studiert und wurde 1999 zum Doktor der Rechte promoviert. Er war von 2005 bis 2009 Staatssekretär im Hessischen Ministerium der Justiz sowie von 2009 bis 2010 Staatssekretär im Hessischen Minis­­terium der Finanzen. Seit August 2010 ist Dr. Thomas Schäfer Hessischer Minister der Finanzen.

Im internationalen Vergleich der Finanz­­standorte lässt sich der Finanzplatz Frank­­furt wie folgt umreißen:

• Frankfurt ist kein reines Finanzzentrum ohne realwirtschaftlichen Bezug. Der Fi­­­­­­­­nanzplatz ist vielmehr eingebettet in die größte Volkswirtschaft in der EU. Er ver­­­­fügt damit über den Zugang zu einem riesigen Kundenmarkt aus Mittel­ständ­­­­lern, Großunternehmen und Privat­­kun­den. Mit dem Fokus auf diesen Kunden­­markt ist auch das Selbstverständnis des Fi­­nanz­­­­platzes verbunden, in erster Linie Dienst­­leister für die Realwirtschaft zu sein.

• Frankfurt ist kein Finanzzentrum, das sich auf ein spezielles Segment der Fi­­nanz­­industrie spezialisiert hat. An­­dere Finanz­­zentren – das zeigt auch der „Glo­­bal Financial Centres Index“ (GFCI) – sehen ihre Stärke als Spezialisten. Frank­­­­furt steht demgegenüber für die ge­­samte Band­breite der Finanz­indus­trie.

Daneben verfügt der Finanzplatz Frank­­furt über ein hervorragendes regulatorisches Umfeld. Wenn gelegentlich auf Frankfurt als die „Stadt des Euro“ verwiesen wird, dann geschieht dies nicht ohne Stolz, Sitz der Europäischen Zen­­tralbank (EZB) zu sein. Mit der EZB, dem Europäischen Ausschuss für System­­ri­­siken (ESRB), der Bundesbank, der euro­­päischen Versicherungs­aufsichts­behörde EIOPA, der BaFin sowie der Finanz­markt­­stabilisierungsanstalt FMSA hat Frank­­furt im Grunde eine umfassende geld- und stabilitätspolitische sowie regulatorische

Die attraktive und erfolgreiche Posi­­tio­nierung Frankfurts steht aber vor immer neuen Herausforderungen: Die aktuellen regulatorischen Veränderungen erreichen die Akteure am Finanzplatz bereits heute. Im Rahmen der Krisenbewältigung rollt auf sie eine ganze Welle von Regu­­lie­­rungsvorhaben zu, die sie erst einmal umsetzen müssen. Während Versicherer sich auf die Umsetzung von Solvency II und Manager von Investmentfonds auf die Richtlinie für Manager alternativer In­­vestmentfonds (kurz: AIFM-Richtlinie) ein­­stellen, arbeiten die Banken – immer mit Blick auf die Verhandlungen in Brüssel – an der Umsetzung von Basel III. Hinzu kommen zahlreiche Regulierungen bei­­spielsweise zu Derivaten und zur Anlage­­beratung. Auf nationaler Ebene sind zu­­dem das Restrukturierungsgesetz und die Bankenabgabe zu nennen.

 

Für die Hessische Landesregierung hat der Finanzplatz Frankfurt eine herausra­­gende strategische Bedeutung. Im Sinne einer Profilbildung setzt sich die Hessi­­sche Landesregierung gezielt für die wei­­te­­re Entwicklung und Stärkung der Wett­­bewerbsposition des Finanzplatzes Frank­­furt ein. Eine wichtige Vor­gehens­weise auf nationaler Ebene sind dabei die im Bundesratsverfahren bestehenden Ein­­­wir­­kungsmöglichkeiten. So hat der Bundes­­rat auf hessische Initiative hin zu zahlreichen finanzmarktpolitischen Re­­gu­­lie­­rungsvorhaben Positionen bezogen und auf handhabbare Lösungen hingewirkt. Ziel war und ist es stets, die Fes­­tigung sowie den Ausbau des Finanz­­platzes vor­­anzubringen.

Zu den zentralen Positionen der Hessi­­schen Landesregierung zählt dabei die Forderung nach einem „Level Playing Field“, also nach international – jedenfalls aber auf EU-Ebene – einheitlichen regulatorischen Rahmenbedingungen. Da­­bei ist das klare Ziel, es darf keine na­­tio­­­nalen Alleingänge geben. Eine einheitliche Regulierung ist in einem EU-Binnenmarkt unverzichtbar und wirkt auch international Wettbewerbsnachteilen Frankfurts entgegen. Auf der Grundlage einer einheit­­lichen Regulierung kann der Finanzplatz Frankfurt zudem mit seinem starken real­­wirtschaftlichen Umfeld punkten. Aktu­­elle Beispiele für die Forderung nach einem Level Playing Field sind die Stellung­­nahme zum CRD IV-Umsetzungspaket sowie zur Novelle des Versicherungs­aufsichts­ge­se­­tzes zur Umsetzung von Solvency II.

 

Als Kompetenzzentrum für Regulierung, Finanzstabilität und Aufsicht wird Frank­­furt nach Einschätzung der Hessi­­schen Landesregierung durch die inter­­national zunehmende Bedeutung dieser Bereiche weiterhin an Gewicht gewinnen.

 

Die Ansiedelung der ESRB und EIOPA als Teile der neuen europäischen Finanz­­marktaufsicht in Frankfurt hat bereits einen deutlichen Reputationsgewinn be­­wirkt. Die Funktionsfähigkeit dieser neuen Aufsicht soll von der EU-Kommission in den nächsten Jahren überprüft werden. Dabei wird es auch darum gehen, ob die Aufteilung der drei sektorspezifischen europäischen Aufsichtsbehörden in der Praxis sachgerecht ist oder ob – wie vom Europäischen Parlament bereits gefordert – eine Bündelung in Frankfurt erfor­­derlich ist. Die Hessische Landes­re­gie­­rung wird diesen Prozess im Interesse des Finanzplatzes weiter begleiten.

Daneben setzt sich die Landesregierung dafür ein, dass das Regulierungs­zen­trum Frankfurt auch bei neuen Feldern der Re­­gu­­lierung und Aufsicht in den Vorder­­grund gerückt wird. Aufgrund der möglichen Gefahren des Parallel Banking – vielfach auch als Schattenbankenwesen bezeichnet – für die Finanzstabilität ist die Bün­­delung der EU-weiten Erfassung und Über­­wachung dieser Finanzbranche an einer Stelle in der EU unumgänglich. Auf Initia­­tive der Landesregierung hat sich der Bun­­desrat im Rahmen der aktuellen Pläne um eine Regulierung des Parallel Banking in der EU dafür ausgesprochen, den ESRB damit zu betrauen.

Ein weiterer wichtiger Baustein der er­­folg­­reichen Finanzmarktpolitik der Hessi­schen Landesregierung ist die intensive Einbe­­zie­­hung und Mitwirkung wissenschaftlicher Einrichtungen. So hat beispielsweise im Oktober 2010 das International Center for Insurance Regulation beim House of Finance in Frankfurt seine Arbeit auf­­ge­­nommen. Aktuell unterstützt die Lan­­des­­regierung zudem die Einrichtung des For­­schungszentrums „Sustainable­­ Archi­tec­­­­ture ­­for Finance in Europe“ (SAFE) am House of Finance. Eines der wesentlichen Ziele des SAFE ist eine unabhängige Be­­ratung der Politik bei anstehenden Finanz­­marktthemen.

Als gemeinsame Initiative der Landes­­regie­­rung, der Stadt Frankfurt, der Finanz­­indus­­trie und der Wissenschaft setzt sich schließ­­lich Frankfurt Main Finance dafür ein, dass Frankfurt im internationalen Wettbewerb aktiv unterstützt wird. Mit attraktiven Ver­­anstaltungen präsentiert sich Frankfurt im Bereich Regulierung, Finanzstabilität und Aufsicht mit Exper­­tise und offenen Dis­­kus­­sions­platt­formen. Auf diese Weise konnte man in internatio­­nalen Debatten bereits häufig eine Mode­ra­toren­­rolle einnehmen.

Die Hessische Landesregierung wird die zukünftig anstehenden Regulierungs­vor­­­gaben sowie Fragen der Finanzstabilität auch weiterhin im Interesse des Finanz­­platzes Frankfurt und der dort ansässigen Akteure aus dem In- und Ausland aktiv be­­gleiten. Auch darüber hinaus wird sie sich dafür einsetzen, dass der Finanz­­platz Frank­­furt und die internationale financial­­­ com­­mun­­ity auch weiterhin über hervor­ragende realwirtschaftliche und regula­torische Rah­­menbedingungen verfügen und dass Frankfurtinsgesamt als Finanz­­standort an Attrak­tivität gewinnt.