Dr. Peter Ramsauer: Mobilität als zentrale Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum

Für die Mobilität von Menschen und den reibungslosen Transport von Gütern sind zwei Größen von entscheidender Bedeutung: eine leistungsfähige Infra­struktur und eine effiziente Logistik. Auf beiden Gebieten ist Deutschland weltweit führend.

Auf den ersten Blick mag es widersprüch­­­lich klingen, aber Deutschland ist ein Land der kurzen Wege gerade wegen seiner langen Strecken. Nimmt man die rund 7.300 Kilometer Binnen­wasser­­­straßen, die über 33.000 Kilo­meter Eisen­­bahnstrecken und die mehr als 230.000 Kilometer umfassenden Straßen in Deutschland zusammen, könnte man auf diesen Verkehrswegen mehr als sechs Mal die Erde umrunden. Die gut ausgebaute Infrastruktur und das eng verknüpfte Verkehrsnetz machen es mög­­lich, schnell und direkt von einem Ort zum anderen zu gelangen.

Unsere Verkehrswege sind eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaft­­liches Leben und lebhaften Handel. Ohne eine intakte Infrastruktur kann es keine funk­­tionierende Mobilität geben. Ohne sie ist eine moderne, arbeitsteilige und hoch­spezialisierte Volkswirtschaft nicht vorstellbar. Der Nutzen ist dabei vielfältig: Infrastruktur ist zugleich Stand­ort-, Pro­duktions- und Beschäftigungs­faktor und somit Garant für langfristige Wachs­tum­s­effekte. Darüber hinaus hat sie eine wichtige Funktion für die An­­bindung und Entwicklung von länd­­lichen Regionen.

Investitionen in die Infrastruktur haben zum einen immer einen direkten Ein­fluss auf Arbeitsplätze und Einkommen – zuvorderst natürlich in den entsprechen­den Infrastrukturgüterindustrien wie etwa der Bauwirtschaft. Zum anderen profitieren die vorgelagerten Industrien indirekt von den Infrastruktur­in­vesti­tionen, indem etwa die Bauindustrie ihrerseits Rohstoffe und andere Vorleistungen von Lieferanten und Rohstoffproduzenten bezieht. Über diese kurzfristigen Wachs­­tumsimpulse hinaus haben Infrastruktur­investitionen vor allem auch langfristige Wachstumseffekte für die Volks­wirt­schaft. Bei den Fernstraßen ergibt sich beispielsweise ein durchschnittlicher Nutzen-Kosten-Faktor von 4,7. Das heißt: Jeder Euro, den wir in die Infrastruktur investieren, bringt fast fünf Euro an volkswirtschaftlichem Nutzen.

Über 33.000 Kilometer umfasst das  deutsche Schienennetz.

Über 33.000 Kilometer umfasst das deutsche Schienennetz.

Die Bedeutung der Verkehrswege wird auch in der aktuellen Studie des Welt­wirtschaftsforums (WEF) zur globalen Wettbewerbsfähigkeit deutlich. Insge­samt werden 139 Länder anhand von mehr als 110 Indikatoren verglichen. Die Qualität der Infrastruktur ist dabei eines der Hauptkriterien.
Deutschland ist in der WEF-Rangliste in den Kreis der fünf wettbewerbsfähigsten Nationen aufgerückt und belegt in der Eurozone sogar den ersten Platz. Neben der hoch entwickelten Geschäftskultur, dem stark ausgeprägten Wettbewerb und den effizienten Gütermärkten liegt dieses erfreuliche Ergebnis vor allem an ei­­nem Faktor: Die hiesige Infra­struktur gilt als zweitbeste weltweit. Um diese Posi­tion zu festigen, müssen wir drei große Herausforderungen meistern.

Erstens: das Verkehrswachstum. Das Ver­­kehrsaufkommen wird in den kommenden Jahren enorm zunehmen. Allein für Deutschland wird bis zum Jahr 2025 gegenüber 2004 ein Anstieg der Ver­kehrs­­leistung um rund 20 Prozent im Personenverkehr und sogar um über 70 Prozent im Güterverkehr prognostiziert. Wir müssen die Infrastruktur­investi­tionen daher dort vornehmen, wo sie am dringendsten erforderlich sind und wo sie den höchsten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzen erzielen. Den 22 internationalen Flughäfen sowie den 17 größeren Seehäfen und den rund 250 Binnenhäfen kommt als Verkehrs­drehscheiben eine besondere Bedeutung zu. Sie sind Deutschlands Tore zur Welt. Wir werden weiterhin dafür sorgen, dass sie bestmöglich ans Verkehrsnetz an­­ge­bunden sind. Dabei spielt insbesondere der Ausbau der Hafen­hinter­land­­­an­­­bin­dungen eine zentrale Rolle, um das künftige Güterverkehrswachstum be­­wältigen zu können.

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Zweitens: die Finanzen. In Deutschland – wie in vielen anderen Staaten auch – gilt die Notwendigkeit, die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Dahinter steht die Verpflichtung des Staates, nach­folgenden Generationen keine überbordenden Schulden zu hinterlassen. Aller­dings sollten wir unseren Kindern und Kindeskindern auch keine Schulden in Form einer vernachlässigten Infra­struktur zumuten. Wenn sie eines Tages den ver­nachlässigten Unterhalt unserer Straßen, Schienen und Wasserstraßen aufholen müssten, würde ihnen das noch viel größere Kosten aufbürden. Daher werden wir nicht an der falschen Stelle sparen. Zudem werden wir bei der Infrastruktur-Finanzierung neue Wege beschreiten. Warum sollte es uns nicht gelingen, Investitionen in unsere Infrastruktur zu ebenso lohnenswerten Geschäfts­modellen auszugestalten wie Investitionen in andere Geschäftsbereiche? Ein möglicher Weg sind sogenannte öffentlich-private Partner­­schaften, wie sie bereits im Bundes­­fern­­straßenbau zum Tragen kommen. Dabei geht es um eine langfristige, vertraglich geregelte Zusammen­­arbeit zwischen öffentlicher Verwaltung und Wirtschaft. Aufgaben und Risiken werden geteilt. Der private Partner baut die Strecke nicht nur, sondern ist auch für den Erhalt und Betrieb zuständig.
Daraus ergeben sich für ihn neben einer langfristigen Planungssicherheit Leistungsanreize und für die öffentliche Hand Effizienzgewinne.

Drittens: die Grenzen des Ausbaus. In einem so dicht besiedelten Land wie Deutschland sind dem Ausbau der Infra­struktur Grenzen gesetzt, sowohl im Hin­blick auf die Beanspruchung von Umwelt und Natur als auch hinsichtlich der Akzeptanz von Bürgerinnen und Bürgern. Verkehr ist immer auch mit Beein­träch­tigungen verbunden – etwa durch Lärm und Abgase. Deshalb sind schadstoffarme Antriebe, Lärmschutzwände, Flüster­­­asphalt, leisere Schienen und Waggons und vieles mehr Kernaufgaben einer bür­­ger- und umweltfreundlichen Infra­struk­­turpolitik. Auch eine effizientere Logis­tik kann ihren Beitrag zur Akzeptanz von Verkehr leisten.

Jeder Euro Investition in die Infrastruktur bringt fast fünf Euro volkswirtschaftlichen Nutzen.

Jeder Euro Investition in die Infrastruktur bringt fast fünf Euro volkswirtschaftlichen Nutzen.

Kurze Wege oder allgemeiner formuliert: die räumliche Distanz zum Ziel schneller zu überwinden, das ist von jeher ein zentraler Anspruch der Logistik. Diese hat durch Globalisierung und digitale Vernetzung einen tiefgreifenden Wandel erfahren. Umfasste Logistik früher vor allem relativ einfache Dienstleistungen wie den Transport und die Lagerung von Waren, geht es heute um das Ma­­nage­ment von Warenströmen, von der Be­­schaffungs- und Distributionslogistik über die Lagerung bis hin zu zusätzlichen Dienstleistungen. In Deutschland sind Logistik und Güterverkehr der drittgrößte Wirtschaftszweig. Deutsche Lo­­gis­tik-Leistungen sind in der Welt führend.

Um Maßnahmen zu benennen, zu entwickeln und zu bündeln, die den Logi­stik­standort Deutschland stärken, hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gemeinsam mit der Wirtschaft einen Aktionsplan Güter­­verkehr und Logistik erarbeitet. Ein zen­­trales Ziel ist es, die erwarteten Trans­portzuwächse zu einem möglichst großen Teil auf die Schiene zu verlagern. Ein erfolgversprechender Weg dafür ist die Stärkung des sogenannten Kom­bi­nier­ten Verkehrs, sprich die Integration unterschiedlicher Verkehrsträger in die Trans­­portkette. Der Bund hat den Bau und die Verbesserung der Terminal­infra­struktur von inzwischen über 70 Umschlag­an­lagen durch gezielte finanzielle Förderung unter­stützt. Im Jahr 2008, also noch bevor sich die Finanzmarktkrise auf die Real­wirtschaft ausgewirkt hat, wurden auf dem deutschen Schienennetz Güter im Umfang von rund 73 Millionen Tonnen im Kombinierten Verkehr befördert. Das entspricht einem Transportvolumen von rund 12.000 Lkw-Fahrten – pro Tag! Vor allem die hoch frequentierten Verkehrs­korri­dore können so enorm entlastet werden.

Die Bundesregierung verfolgt bei allen verkehrspolitischen Maßnahmen das über­geordnete Ziel, Mobilität zu ermöglichen, anstatt sie zu behindern. Das gilt für den Personen- genauso wie für den Güter­verkehr. Dabei wollen wir die begrenzten Mittel zielgerichtet einsetzen, um weiterhin auf ein leistungsfähiges Infra­struktur­netz vertrauen zu können – damit Deutsch­­land ein Land der kurzen Wege bleibt.

 

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Der Autor ist Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er absolvierte ein Studium der Betriebs­wirt­schaftslehre an der Ludwig-Maxi­mi­li­ans-­Universität und hat dort 1985 promoviert. In das Amt des stellvertretenden Vor­­sit­zenden seiner Partei wurde er im Oktober 2008 gewählt.