Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat weltweit große Herausforderungen mit sich gebracht und schonungslos Schwächen sowie Versäumnisse aufgezeigt. Über die engen Verflechtungen haben sich in kurzer Zeit die Wirtschaftsräume gegenseitig „angesteckt“. Vielfach wurden bereits erzielte Wohlstandsgewinne wieder zerstört. Das zunehmende Misstrauen auf den Finanzmärkten hat darüber hinaus den Kapitalfluss und die Investitionsbereitschaft eingeschränkt. Die größten Gefahren mussten durch umfangreiche Konjunkturpakete und vertrauensstärkende Maßnahmen abgewendet werden.
Durchstarten aus guter Position. Im Nachklang dieser turbulenten Ereignisse müssen nun die Weichen für neue wirtschaftliche Erfolge gestellt werden. Der Wachstumseinbruch in Österreich hat sich durch die Konjunkturmaßnahmen auf einen kurzen Zeitraum beschränkt und ist vergleichsweise mild ausgefallen. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt war auch in den schwierigen Zeiten stabil, mit knapp über vier Prozent weist Österreich innerhalb der EU eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten auf. Die Finanzmarktstabilisierung hat die Liquidität für Unternehmen, insbesondere für heimische KMU, gesichert und das Vertrauen wieder hergestellt. Österreich weist bereits seit Ende 2009 wieder ein positives Wirtschaftswachstum auf. Auch der Blick in die Zukunft verspricht ein weiterhin starkes „Comeback“: Mit rund drei Prozent liegt 2011 das realen Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,3 Prozentpunkte deutlich über dem Durchschnitt der Eurozone. Dieser „Konjunkturrückenwind“ wird auch weiterhin konsequent genützt, um das Budget zu konsolidieren und damit die Investitionssicherheit zu gewährleisten. Die Voraussetzungen dafür haben wir mit einer Haushaltsrechtsreform und einer Verschärfung des Österreichischen Stabilitätspakts geschaffen, die für alle Regierungsebenen klare Ausgabengrenzen festlegen.
Die Autorin absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften und das Studium der Betriebswirtschaftslehre. Ihre bisherigen politischen Stationen führten sie vom Österreichischen Wirtschaftsbund über das Amt der Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten bis hin zur Bundesministerin für Inneres. Seit April 2011 ist Dr. Maria Fekter österreichische Finanzministerin.
Starker Standort als Wachstumsquelle. Diese erfreulichen Entwicklungen liefern die Basis für die Erschließung neuer Wachstumsquellen. Die Attraktivität und Innovationskraft des Wirtschaftsstandortes Österreich sind dabei wichtige strategische Elemente unserer Wirtschaftspolitik. Eine wesentliche Rolle spielen die Bereiche Forschung, Bildung und Innovation. Diese sind die Fundamente eines nachhaltigen wirtschaftlichen Erfolgs. Bis 2014 stellen wir daher jährlich für die Forschungsförderung zusätzlich 100 Millionen Euro bereit. Bestandteil ist dabei die Anhebung der Forschungsprämie von acht auf zehn Prozent der betrieblichen Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen. Damit können alle Unternehmen einen Teil des Risikos von innovativen Investitionen in ihre Produkte, Verfahren und Dienstleistungen abdecken. Der bereits mit der Steuerreform 2009 umgesetzte ausgeweitete Gewinnfreibetrag für Unternehmen ist weiterhin gültig. Da gut ausgebildete Arbeitnehmer ein wichtiger Faktor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit sind, werden die jährlichen Bildungsinvestitionen bis 2014 um 160 Millionen Euro erhöht. Ein Ausbau der Ganztagsbetreuung sowie Infrastrukturverbesserungen für Universitäten und Fachhochschulen bilden hier den Kern der Maßnahmen. Zudem hat sich Österreich im Rahmen der Europa 2020 Strategie verpflichtet, die Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,7 Prozent des BIP zu erhöhen und den Anteil der 30 – 34-Jährigen mit höherem Bildungsabschluss auf 38 Prozent zu steigern. Unser Ziel ist klar: Österreich will zur Innovationspitze gehören. Dieses Vorhaben wird in der beschlossenen FTI- Strategie mit Schwerpunkten und Reformen für die nächsten Jahre untermauert. In einer aktuellen Erhebung der Europäischen Kommission reiht sich Österreich auf Grund einer überdurchschnittlichen Innovationsleistung bereits in die Gruppe der Innovationsverfolger ein. Als Stärke wird insbesondere die Innovationskraft der KMU angeführt.
Wettbewerbsposition an der Spitze. Die moderate Entwicklung der Lohnstückkosten wird sich laut Prognosen der europäischen Kommission weiter fortsetzen. Bereits jetzt liegt die Arbeitsproduktivität je geleisteter Arbeitsstunde in Österreich rund 15 Prozent über dem EU Durchschnitt. Diese hohe Wettbewerbsfähigkeit spiegelt sich seit 2002 in Leistungsbilanzüberschüssen von durchschnittlich 2,2 Prozent wieder. Die beeindruckende Exportdynamik mit einem durchschnittlichen jährlichen Wachstum in den letzten zehn Jahren von sechs Prozent unterstreicht die Spitzenposition der österreichischen Industrie. Insbesondere die Bereiche Maschinenbau, Elektronik und Umwelttechnologien erzeugen auf dem Weltmarkt gefragte Produkte. Leistungen dieser Art erfordern optimale Rahmenbedingungen. In Österreich arbeiten wir daher laufend an effizienten Verwaltungs- und Informationslösungen: Projekte wie das Unternehmensserviceportal als „one-stop-shop“ für gesetzliche Meldeverpflichtungen oder Finanzonline zur elektronischen Abgabe von Steuererklärungen haben zur Vorbildfunktion Österreichs im Bereich des E-Gouvernment beigetragen. Ab 2013 wird zudem im Zuge der zweiten Etappe der Haushaltsrechtreform eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung und die Evaluierung von Regelungsvorhaben verpflichtend eingeführt. Mit der neuen Rot-Weiß-Rot Card wurde ein kriteriengeleitetes Zuwanderungssystem realisiert, das eine effiziente Ergänzung des österreichischen Arbeitsangebots um qualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten ermöglicht.
