Auf neuen Wegen nach Osten – Zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Direktionsbezirk Dresden
Der bedarfsgerechte Ausbau der Infrastruktur aller Verkehrsträger ist von zentraler Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region. Als Planfeststellungsbehörde und als Bewilligungsstelle bei der Förderung von Verkehrsvorhaben ist die Landesdirektion Dresden an der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur im Direktionsbezirk Dresden mit beteiligt und übernimmt dabei eine Bündelungsfunktion.
Der Bund und der Freistaat Sachsen sehen sich insbesondere für die grundlegende verkehrliche Erschließung der Region in der Pflicht. Dabei erlangt die grenzüberschreitende Anbindung Ostsachsens nach Polen und Tschechien, gerade auch als Aspekt wachsender wirtschaftlicher Vernetzung und Abhängigkeit, zunehmendes Gewicht.
Die konzeptionelle Basis für den Aus- und Neubau der Bundesfernstraßen, der Schienenwege des Bundes und der Bundeswasserstraßen bilden der Bundesverkehrswegeplan 2001–2015 (BVWP), die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit und der Landesentwicklungsplan des Freistaates Sachsen. Ein alle Verkehrsträger umfassender Investitionsrahmenplan legt ergänzend die mittelfristige Investitionsstrategie des Bundes zur Umsetzung der Verkehrspolitik für die Jahre 2006 bis 2010 fest und schafft für die Bundesländer die notwendige Planungs- und Investitionssicherheit.
Nach dem aktuell geltenden BVWP entfallen im Direktionsbezirk Dresden auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen im vordringlichen Bedarf sowie im weiteren Bedarf dreißig Vorhaben mit veranschlagten Gesamtkosten von etwa 626 Millionen Euro. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich im Wesentlichen um den Bau von Ortsumgehungen und den Ausbau von Autobahnanschlussstellen. Ziel der Maßnahmen ist die Beseitigung von Verkehrsengpässen und die Erschließung strukturschwacher Regionen. Gleichzeitig öffnet oder verbessert ein erheblicher Teil der Vorhaben Möglichkeiten des regionalen Grenzverkehrs zwischen Sachsen, Nordböhmen und Niederschlesien oder stellt Anschlüsse an große überregionale Verkehrsachsen her.
Schon in der Vergangenheit zielte eine Reihe von Vorhaben, die die Landesdirektion beziehungsweise das Regierungspräsidium Dresden als Planfeststellungs- und Förderstelle begleiteten, auf die verkehrliche Öffnung des Landes über seine östlichen Grenzen hinaus. Exemplarisch dafür ist der Neubau der Bundesautobahn A 17.
Auf deutschem Gebiet hat die Schnellstraße von Dresden nach Prag eine Länge von 44,6 Kilometern, für die das Dresdner Regierungspräsidium das Planfeststellungsverfahren durchgeführt hat. Die Verkehrsfreigabe erfolgte am 21. Dezember 2006. Damit war eines der bedeutendsten Verkehrsprojekte in der Region zum Abschluss gebracht worden: Angefangen von der Vorentwurfsplanung im Jahr 1995 über den Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2003 bis zur Freigabe hat das Vorhaben das Regierungspräsidium Dresden mehr als zehn Jahre beschäftigt.
Auch der bereits dem Verkehr übergebene Abschnitt 1.2 der B 178n zwischen Nostitz und Löbau ist Teil einer wichtigen Verbindung zu den östlichen Nachbarn. Die Fernstraße wird nach ihrer Fertigstellung den gesamten südostsächsischen Raum zwischen Zittau und Löbau an die BAB 4 anbinden und gleichzeitig den Anschluss nach Liberec und weiter nach Prag herstellen.
Ein weiteres Beispiel der über die Regions- und Landesgrenzen hinaus wirksamen infrastrukturellen Aufwertung der Region ist der Neubau einer Start- und Landebahn für den Dresdner Flughafen. Im Zuge der Realisierung dieses Vorhabens im Jahr 2007 wurde die Piste bei laufendem Flugbetrieb verlegt und verlängert. Das erforderliche Planfeststellungsverfahren führte auch in diesem Falle das Dresdner Regierungspräsidium durch. Der Airport in Dresden entfaltet inzwischen auch Anziehungskraft für Fluggäste von jenseits der Landesgrenzen. 2008 wurden dort fast 37.000 Flugbewegungen registriert. Mit 1,86 Millionen Fluggästen erzielte der Dresdner Flughafen dabei im vergangenen Jahr erneut einen Rekord bei den Passagierzahlen.
Hinsichtlich ihrer Bilanz im Dienste der Verkehrsinfrastruktur der Region kann sich die Landesdirektion Dresden aber auch mit ihren Leistungen in jüngster Vergangenheit sehen lassen. In den Jahren zwischen 2006 und 2008 haben die Landesdirektion Dresden beziehungsweise die Vorgängerbehörde, das bis Juli 2008 bestehende Regierungspräsidium Dresden, in der Region unter anderem für folgende Vorhaben durch Planfeststellungsbeschlüsse Baurecht geschaffen:
• Bundesstraße 96/Bundesstraße 6 – Westtangente Bautzen: Diese Maßnahme zielt auf die Verlagerung des Durchgangsverkehr aus der Bautzener Innenstadt und führt zu einer Weiterentwicklung des Stadtrings.
• Neubau Staatsstraße 106, Südumgehung Bautzen: Damit gelingt die Verknüpfung der auf Bautzen zulaufenden Staats- und Bundesstraßen durch einen Straßenring und ein schnellerer Autobahnzugang.
• Bundesstraße 98, Ortsumfahrung Bischofswerda: Das Vorhaben verspricht eine leistungsfähige Verbindung zwischen Kamenz, Sebnitz, Neustadt und Bischofswerda, garantiert zudem eine schnellere Anbindung der Sächsischen Schweiz an BAB 4.
• Neubau der Bundesstraße 178n, Abschnitt 3.1 zwischen Löbau und Obercunnersdorf: Der abschnittsweise erfolgende Neubau dieser in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Fernstraße ist von überragender Bedeutung für den ostsächsischen Raum; die Trasse bindet das Dreiländereck an das deutsche Autobahnnetz an und erschließt dabei insbesondere auch den nordböhmischen Raum.
• Neubau der Staatsstraße S 127b, Zubringer und Grenzübergang Krauschwitz: Damit gelingt die Entlastung des in Bad Muskau gelegenen Grenzübergangs, mithin die Verbesserung der regionalen Verkehrsanbindungen von der und in die Republik Polen.
• Ausbau der Bundesstraße B 170 südlich Dippoldiswalde: Leistungsfähigkeit und Verkehrssicherheit der Bundesstraße, die als Europastraße E 55 eine der wichtigen Verbindungen der Grenzregion südlich von Dresden mit dem Autobahnnetz anbietet, werden deutlich verbessert; gleichzeitig erfolgt die Anpassung an den erforderlichen Hochwasserschutz.
• Ausbau der B 156 zwischen Bautzen und der ehemaligen Kreisgrenze Kamenz zur Stärkung der Verkehrsverbindung Bautzen – Hoyerswerda und weiter nach Bad Muskau.
• Ausbau der B 115 Görlitz – Cottbus in und südlich von Weißkeißel: Verkehrsströme, die aus dem Süden durch die B 178 zunächst bis zur BAB 4 bei Weißenberg geführt werden, kann die leistungsfähigere Trasse aufnehmen und als Querspange zu BAB 15 weiterleiten.
Gegenwärtig werden für insgesamt 68 weitere Vorhaben Anträge auf Planfeststellung in der Landesdirektion Dresden bearbeitet. Unter diesen Vorhaben sind wieder einige, die auch auf eine bessere infrastrukturelle Vernetzung mit den osteuropäischen Nachbarn zielen.
So läuft für die bereits mehrfach erwähnte B 178n nun die Planfeststellung für die Abschnitte 3.2 und 3.3, mit denen unter Umgehung des Nadelöhrs Herrnhut die Neubautrasse bis nahe an Zittau heran verlängert werden soll.
Auch für eine neue Erdgasfernleitung, die Sachsen von Nord nach Süd queren soll, ist die Landesdirektion Dresden als Planfeststeller gegenwärtig tätig. Dieser OPAL (Ostsee-Pipeline-Anbindungs-Leitung) genannte Energiestrang soll künftig dafür sorgen, dass Erdgas aus Russland, unter Umgehung störanfälliger Landtransite, durch die Ostsee direkt bis nach Deutschland und von dort weiter nach Süd- und Westeuropa strömen kann. Das Vorhaben hat mithin für die Sicherheit der Energieversorgung der gesamten Europäischen Union Bedeutung.
Aber nicht nur im grenznahen östlichen, sondern auch im westlichen Teil des Direktionsbezirkes beteiligt sich die Landesdirektion Dresden mit laufenden Planfeststellungsverfahren an den Vorbereitungen für weitere wichtige Verbesserungen der Infrastruktur. Beispielsweise kann mit der abschnittsweisen Planfeststellung für den Neubau der B 169 zwischen Riesa und der BAB 14 für eine leistungsfähige Anbindung der gesamten Wirtschaftsregion Riesa an das europäische Fernstraßennetz gesorgt werden.
Mobilität wirtschaftlich und ökologisch organisieren – Zum Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs im Direktionsbezirk Dresden
Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) trägt sowohl zur Bewältigung der großen Verkehrsströme in den Ballungsgebieten als auch zur mobilen Grundversorgung in den schwächer besiedelten Gebieten des Direktionsbezirkes Dresden bei. Die Landesdirektion Dresden unterstützt die Bemühungen der Verkehrsunternehmen, Zweckverbände und Kommunen um einen attraktiven und bezahlbaren ÖPNV unter anderen durch die Gewährung von Fördermitteln. Allein in den Jahren 2007 und 2008 wurden hierfür Zuwendungen von insgesamt etwa 167 Millionen Euro ausgereicht.
Einen Schwerpunkt bildete dabei die Fortsetzung des Ausbaus der S-Bahn-Linie zwischen Pirna und Meißen im Bereich des Bahnhofs Dresden-Neustadt.
In der Umsetzung ist die Modernisierung der Eisenbahnstrecke zwischen Bischofswerda und Zittau. Mit Investitionen von etwa 85 Millionen Euro wird hier die Voraussetzung in den Bereichen Oberbau, Ingenieurbau und Sicherungstechnik geschaffen, um die Entfernung von Dresden-Neustadt nach Zittau in weniger als 80 Minuten zurückzulegen und gleichzeitig eine schnelle Verbindung zu unseren tschechischen Nachbarn herzustellen.
2007 wurde auch mit den Arbeiten an der Eisenbahnstrecke zwischen Görlitz und Zittau begonnen, um eine den heutigen Anforderungen genügende Beförderungsqualität anbieten zu können. Dies beinhaltet auch den Bau neuer Zugangsstellen in Hirschfelde und Hagenwerder.
Die Landeshauptstadt Dresden bildet nach wie vor einen bedeutenden Schwerpunkt des Investitionsgeschehens im Verkehrssektor. Mit dem Ausbau des Lennéplatzes wurde eine weitere große Maßnahme der Dresdner Verkehrsbetriebe AG im Bereich Verkehrsanlagen realisiert. Im übrigen Streckennetz konzentrierten sich die Arbeiten in den letzten Jahren vor allem auf den Abschluss der Beseitigung der Flutschäden des Jahres 2002 sowie die barrierefreie Gestaltung von Haltestellenanlagen.
Höhepunkt des Baugeschehens für die Dresdner Straßenbahn war jedoch die Inbetriebnahme der gemeinsam mit dem Bau der Anschlussstelle der Bundesstraße 173 an die BAB 17 realisierten Verlängerung der Straßenbahntrasse der Linie 7 von Dresden-Gorbitz nach Dresden-Gompitz mit einer Länge von circa 2,7 Kilometern.
Im Bereich der Busverkehrsunternehmen ist die Modernisierung der Betriebsanlagen abgeschlossen. Hier konzentrieren sich die Anstrengungen nunmehr auf die Einführung neuer Kommunikations- und Abfertigungstechnik. Im Jahr 2008 beginnend, wird es künftig in Umsetzung der Ergebnisse des Forschungsvorhabens „intermobil Region Dresden“ ein regionales Betriebsleitsystem geben, das sowohl die Verknüpfung der einzelnen Verkehrsmittel sichert als auch der verkehrsträgerübergreifenden Information der Fahrgäste dient.
Dieses System wird umso wirksamer, je mehr und bessere Verknüpfungsstellen zwischen den einzelnen Anbietern des ÖPNV einerseits und dem Individualverkehr andererseits geschaffen werden. Die Investitionsprogramme der Zweckverbände Verkehrsverbund Oberelbe (ZVOE) und Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON), die etwa 60 Vorhaben für Umsteigestellen im Direktionsbezirk beinhalten, sollen bis 2010 im Wesentlichen abgeschlossen sein. In den letzten zwei Jahren kamen die Übergangsstellen beziehungsweise Busbahnhöfe und P+RAnlagen in Glashütte, Dresden-Cossebaude, Bischofswerda, Dürrröhrsdorf, Priestewitz, Großhartau, Pulsnitz, Radeberg, Ottendorf-Okrilla und Pirna hinzu. Im Bau befinden sich Anlagen in Arnsdorf, Klingenberg-Colmnitz und Riesa. Sie werden gemeinsam mit den in den nächsten Jahren noch fertig zu stellenden Verknüpfungsstellen dazu beitragen, dass die Zahl der ÖPNV-Nutzer, die trotz des Bevölkerungsrückganges zum Beispiel im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr um circa zwei Prozent zunahm, weiter steigt.
Ein moderner ÖPNV wird natürlich auch durch den Einsatz moderner Fahrzeuge geprägt. So wurde die Förderung der Beschaffung von Omnibussen mit jährlich circa sechs Millionen Euro fortgeführt. Die Dresdner Verkehrsbetriebe AG wird ab 2010 in der Lage sein, ausschließlich moderne Niederflur-Straßenbahnen aus Bautzen einzusetzen. Bereits seit 2007 verkehren im S-Bahn-Bereich Dresden 53 neue Doppelstockwagen, die in der ebenfalls neu entstandenen Fahrzeugwerkstatt Dresden-Altstadt gepflegt und instandgehalten werden können.
Ein weiteres Anliegen unseres Hauses ist die Förderung attraktiverer und sicherer Haltestellen des ÖPNV in der Region, stellen diese doch das unmittelbare Bindeglied zwischen Fahrgast und Verkehrsunternehmen dar. In den Kommunen wurden mit dem Bau von jährlich 20 bis 30 Haltestellen und Fahrgastunterständen bereits spürbare Verbesserungen erreicht. Gemeinsam mit den Zweckverbänden werden wir diesen Weg weiter beschreiten.
Der 1948 geborene Autor hat in Dresden Geografie und Mathematik auf Lehramt studiert. Nach der Promotion habilitierte er zu sozial- und wirtschaftsgeografischen Fragestellungen. Von 1992 bis 1998 zunächst im sächsischen Staatsministerium des Innern, war Hasenpflug bis 2000 Präsident des Statistischen Landesamtes des Freistaates. Er ist Präsident der Landesdirektion Dresden.
