Alexander Dobrindt MdB: Mit moderner Verkehrs- und Mobilitätspolitik die Wertschöpfungspotenziale bestmöglich ausschöpfen

Wirtschaftlicher Erfolg, nachhaltiges Wachstum und leistungsfähige Infrastrukturen gehören zusammen – und bedingen einander. Wer diesen inneren Zusammenhang anerkennt, weiß: Wirtschaftswachstum und wachsende Mobilität sind Garanten für Beschäftigung, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit.

Infrastrukturpolitik ist für die Bundesregierung aktive ­Wohl­­standspolitik. Es ist richtig und notwendig, ihr auf der ­­politischen Agenda die erforderliche Priorität einzu­räu­­men. Unser Augenmerk liegt dabei auf einem zu-kunftsfesten Verkehrswegenetz und einer hochleis­tungs­fähi­­­gen digitalen Infrastruktur. Denn in einer Welt, in der die Digitalisierung mit rasanter Dynamik alle Produktions- ­­und Wirtschaftsprozesse durchdringt, brauchen wir ein deutlich umfassenderes Verständnis von Infrastruktur und von einer modernen Verkehrs- und Mobilitätspolitik.

Gerade in der Logistik werden diese Zusammenhänge besonders deutlich. Die Organisation und Bewältigung der ­weltweit zunehmenden Warenströme ist von ­lei­­­­s­­­tungs­-
­­­­fähigen Schienen, Straßen und Wasserwegen ebenso abhängig wie von digitalen Technologien mit hochleis­tungsfähigen Datennetzen. Erst kürzlich hat die Welt-bank in ihrem Logistics Performance Index Deutsch­lands Spitzen­­position im internationalen Wett­­bewerb der Logis­­tik­­standorte bescheinigt. Dieser Titel und Deutsch­lands Rolle als weltweit führende Export­­nation sind nicht denkbar ohne zuverlässige Infra­strukturen.

Verlässliche Investitionen in das Verkehrswegenetz. ­Die Spitzenstellung beim Weltbank-Ranking ist für uns eine wichtige Auszeichnung. Sie verpflichtet uns zu­­gleich zu einer modernen Investitions- und Infra­struk­turpolitik. Genau dazu bekennt sich die Große Koalition. Mit der Aufstockung des Investitionsetats für die Bundes­ver­kehrswege um fünf Milliarden Euro in dieser Legislatur­periode setzen wir ein klares Signal. Zugleich sorgen wir für zusätzliche Dynamik: Die Verkehrsinvestitionslinie wird bis zum Jahr 2017 von gegenwärtig 10,5 Mrd. Euro auf 12,1 Mrd. Euro ansteigen. Mit einer Ausweitung der Nutzerfinanzierung wollen wir zudem die Finan­zie­rungsbasis für unser Verkehrswegenetz verbreitern und stärken.

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Um Investitionen dorthin zu lenken, wo sie den größten verkehrlichen und wirtschaftlichen Nutzen bringen, müssen wir klare Prioritäten setzen. Mit den Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegeplan für die Jahre ab 2015 entwickeln wir derzeit den strategischen Grund­­riss für unsere Verkehrswege der Zukunft. Aufgabe ersten Ranges ist ­die Sicherung der bestehenden Ver­kehrs­wege. Des­halb geben wir Erhaltungs­investi­tionen klaren Vorrang vor Aus- und Neubau­maßnahmen. Natürlich müssen auch diese weiterhin möglich sein. Aus- und Neu­bau werden sich vorrangig auf die Besei­­tig­ung von Engpässen bei den übergeordneten Netzen und auf Maßnah­men mit zentraler Erschließungsfunktion konzentrieren. Ein ­wichtiger Schwerpunkt wird beispiels­­weise die Verbesser­ung der Hinterlandanbindun­gen unserer See­häfen sein. Denn unsere Häfen sind die Haupt­umschlagplätze für unsere Aus- und Einfuhren. Mit einem 300 Mio. Euro umfas­senden Investitions­pro­gramm für den Seehafen-Hinterland­verkehr wollen wir ab dem nächsten Jahr gezielt Eng­pässe beseitigen und damit erhebliche ­Kapazitäts­erweiterungen im Personen- und Güterverkehr ermöglichen.

Chancen der Digitalisierung nutzen. Wir stehen in­­mitten eines digitalen Transfor­mationsprozesses. Die Digi­talisierung der weltweit vernetzten Produktionspro­zesse vollzieht sich mit einer atem­be­raubenden Dynamik und beeinflusst un­­umkehrbar unser wirtschaftliches und gesellschaftliches Gefüge. Die Digitali­sierung ist mit enormen Zukunfts­­chancen verbunden: Deutschland und Europa sollen bei der Entwicklung digitaler Tech­nologien wieder an die Welt­spitze auf­schlie­ßen. Wir brauchen einen digitalen Aufbruch, der uns zu deutlich mehr digitaler Souveräni­tät und Unab­hängigkeit verhilft. Ein zen­traler Baustein dabei ist der beschleunigte Aufbau eines hochleistungsfähigen und flächendeckenden Breitbandnetzes bis 2018. Wichtige Impulse zur Umsetzung dieses Ziels werden von der Netzallianz Digitales Deutschland ausgehen. Für einen starken Verkehrs- und Logistikstandort wird auch diese Digitalisierungs­offensive ein zentraler Erfolgsfaktor sein!
Moderne Mobilitätskonzepte fördern. Digitalisierung und Mobilität durchdringen sich in immer stärkerem Maße. Die Entwicklung intelligenter, vernetzter Verkehrs­­syste­me eröffnet eine Vielzahl an Möglichkeiten, mit denen wir unsere Verkehrssysteme effizienter nutzen und die Verkehrsströme nachhaltiger gestalten können. Mobile Anwendungen der Informations- und Kommuni­ka­tionstechnologie sind wesentliche Treiber für mehr Mobilitätseffizienz. Smartphones und Chipkarten werden zu individuellen Mobilitätsassistenten für jeden einzelnen Verkehrsteilnehmer. Die Potenziale dieser Entwick­lun­gen und ihre Alltagstauglichkeit fördern wir im Indi­­vidual- und Wirtschaftsverkehr ebenso wie bei öffentlichen Mobilitätsangeboten. Mit der Förderung ko­operativer Systeme wie der Car2X-Kommunikation geben wir auch auf europäischer Ebene wichtige Im­pulse für mehr Sicher­­heit und Effizienz in der Verkehrsabwick­l­ung. Im Rahmen des IT-Gipfels der Bundesregierung sowie der jährlich stattfindenden Navigationskonferenz werden diese zukunftsweisenden Aktivitäten gebündelt und weiterentwickelt.

Die Elektromobilität bleibt ein wichtiger Impulsgeber für nachhaltige Mobilität. Unser Anspruch lautet: Deutsch­land muss im internationalen Wettbewerb Leitmarkt und Leit­­anbieter sein. Technologieoffenheit und die Einbe­zie­hung aller Verkehrsträger sind dabei wesent­liche Grund­sätze. Über verschiedene Projekte wie die Modell­re­gionen und Schaufenster Elektromobilität erproben wir innovative Ansätze im Individual- wie im Wirtschafts­verkehr. Im Mittelpunkt stehen zudem intermodale Ver­­kehrskonzepte, die Pkw, Busse, Schienen- ­oder Liefer­­­fahrzeuge mit einbeziehen. Über ein mehrstufiges Elektro­­mobilitätsgesetz wollen wir weitere Nutzer­an­reize setzen und die Attraktivität der Elektromobilität stärken.

Deutschland ist ein Innovationsland. Moderne Mobili­täts­­politik muss dazu beitragen, dass unser Land sein Wertschöpfungspotenzial bestmöglich ausschöpfen kann. Wir wollen auch künftig an der Spitze stehen: als führende Exportnation und Logistikwelt­­meister. Deshalb tun wir gut daran, Infrastrukturpolitik umfassend zu begreifen und ihr den notwendigen Stellen­­wert einzuräumen.

Der 1970 im oberbayrischen Peißenberg geborene Autor ist seit 2013 Bundes­minister für Verkehr und digitale Infrastruktur im Kabinett Angela Merkel. Der ­Diplom-Soziologe gehört seit dem Jahr 2002 dem Deutschen Bundestag an.